US-Wahl 2020


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Ich verspreche, ein Präsident zu sein, der danach strebt, nicht zu spalten, sondern zu einen.

Joe Biden

Damit beenden wird den Liveblog zur US-Präsidentenwahl 2020, die uns viel Spannung geboten und einiges an Geduld abverlangt hat. 
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Joe Biden wird nächster US-Präsident

  • Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat die Wahl in den USA gewonnen.
  • Mit einem Sieg im Schlüsselstaat Pennsylvania kam der 77-Jährige nach einem tagelangen Wahlkrimi über die Marke von 270 Wahlleuten.
  • In seiner Siegesrede versprach der ehemalige Vizepräsident unter Barack Obama, dass er das Land einen und nicht spalten wolle.
  • Amtsinhaber Donald Trump weigert sich weiter, das Wahlergebnis anzuerkennen.
Bild: APA/AFP
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Estlands Finanzminister spricht von Wahlbetrug in den USA

Ein Streit über die US-Wahl spaltet die estnische Regierungskoalition. Finanzminister Martin Helme von der rechtspopulistischen EKRE-Partei erklärt dem Nachrichtenportal Delfi zufolge, dass es seiner Meinung nach "gar keinen Zweifel gibt, dass die Wahlen manipuliert wurden". Innenminister Mart Helme - sein Vater - nannte seinerseits den designierten US-Präsidenten Joe Biden korrupt.

Ministerpräsident Jüri Ratas und Präsidentin Kersti Kaljulaid verurteilten die Aussagen, Außenminister Urmas Reinsalu nannte sie "verrückt".
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Berlusconi: Arroganz hat Trump den Sieg gekostet

Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi glaubt, dass Donald Trump die US-Präsidentenwahl unter anderem verloren hat, weil er zu aggressiv und zu arrogant war. 

Ich denke, dass er bei diesen Wahlen auch wegen seiner Haltung gelitten hat, die oft zu aggressiv und oft zu arrogant war,

 sagte Berlusconi am Sonntag dem italienischen TV-Sender Rai.

Über Wahlsieger Joe Biden sagte der 84-Jährige, dass dieser mit seiner Absicht, ein Präsident für alle Amerikaner zu sein, "gut für uns alle" sein könnte.
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Saudi-Arabiens König und Kronprinz gratulieren Biden

Als letzter Staat am Persischen Golf hat Saudi-Arabien Joe Biden zum Sieg bei der US-Präsidentenwahl gratuliert. König Salman und Kronprinz Mohammed bin Salman schickten dem 77-Jährigen "beste Wünsche zum Erfolg", wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA am späten Sonntagabend berichtete. König Salman lobte die "historisch engen Beziehungen" des Königreichs mit den USA. Kronprinz Mohammed wünschte den Amerikanern unter Biden Fortschritt und Wohlstand.
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Trump kritisiert System zum Ausrufen von Wahlsieger

US-Präsident Donald Trump hat sich nach seiner Niederlage über das in den USA seit dem 19. Jahrhundert etablierte System beklagt, dass große Medienhäuser einen Wahlsieger ausrufen. "Seit wann bestimmen die Lamestream-Medien, wer unser nächster Präsident sein wird?", schrieb Trump am Sonntag auf Twitter. "Wir alle haben in den vergangenen zwei Wochen viel gelernt."
In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser entschieden wird. Eine herausragende Stellung kommt dabei der amerikanischen Nachrichtenagentur AP zu: Das Unternehmen steckt viele Ressourcen in die Wahl und wird für seine Unabhängigkeit und Genauigkeit geschätzt. AP hat nach eigenen Angaben seit 1848 bei Präsidentenwahlen in den USA den Gewinner vermeldet.

Auf Grundlage ihrer eigenen Berechnungen verkünden auch große US-Fernsehsender wie CNN oder Fox News einen Wahlgewinner. AP und alle wichtigen Sender hatten Trump-Herausforderer Joe Biden am Samstag zum Gewinner der Präsidentenwahl ausgerufen. Trump spricht von Betrug, hat dafür aber keine Beweise vorgelegt. Er hat seine Niederlage bisher nicht eingestanden.

Hintergrund des Systems in den USA ist, dass es dort auf Bundesebene keine Wahlbehörde und keinen Bundeswahlleiter gibt, der als verbindliche und unabhängige Autorität zeitnah das letzte Wort hätte. Stattdessen gibt es 51 Wahlleiter: Die Bundesstaaten und die Hauptstadt Washington sind jeweils mit eigenen Gesetzen und Vorschriften für die Organisation der Wahl und das Auszählen der Stimmen verantwortlich.
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Ex-Präsident Bush gratuliert Biden zum Sieg in "fairer Wahl"

Der ehemalige Präsident George W. Bush - ein Republikaner - durchbricht die Front seiner Parteifreunde und spricht von einer "grundsätzlich fairen" Wahl, deren "Ergebnis klar" sei. Er habe Biden angerufen und ihm zum Sieg gratuliert, erklärte Bush am Sonntag. Trump habe allerdings das Recht, Neuauszählungen zu beantragen und Klagen einzureichen.
Bild: APA/AFP
Statement by President George W. Bush | Bush Center
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Schallenberg: Europa darf sich nicht "zurücklehnen"

Nachdem er bereits am Vortag seiner Freude über die kommende Zusammenarbeit mit dem designierten US-Präsidenten Joe Biden und seine Stellvertreterin Kamala Harris Ausdruck verliehen hatte, fügte Außenminister Alexander Schallenberg am Sonntag dem eine zusätzliche Nuance an:

Wir in Europa dürfen uns jetzt nicht zurücklehnen und hoffen, dass eine neue US-Administration all unsere Probleme lösen wird. Diese Zeiten sind vorbei.

Für den Außenminister gibt es kein "back to the future" in den transatlantischen Beziehungen: "Wir müssen in Europa unsere Hausaufgaben machen", forderte er. "Wir brauchen eine geeinte, selbstbewusste und nach außen handlungsfähige Europäische Union, die Eigenverantwortung übernimmt." Die österreichische Außenpolitik werde jedenfalls ihre bisherige Linie gegenüber den Vereinigten Staaten fortsetzen. "Es ist nicht unsere Art, unsere Außenpolitik an Einzelpersonen festzumachen", erklärte Schallenberg.
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Gorbatschow sieht unter Biden Chancen für atomaren Abrüstungsvertrag

Der Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl ermöglicht aus Sicht von Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow die Rettung des letzten großen Abrüstungsvertrags zwischen Moskau und Washington. Biden sei ein aufrichtiger Mensch, der einen vernünftigen Weg gehe, sagte der frühere sowjetische Präsident der Agentur Interfax zufolge.

"Jetzt wird es leichter", sagte der 89-Jährige angesichts der bisher kaum erfolgreichen Versuche, den New-Start-Vertrag zur Begrenzung von Atomwaffen zu verlängern. Unter US-Präsident Donald Trump hatte Russland zuletzt kaum noch Chancen für das Abkommen gesehen, das Anfang Februar endet. Der New-Start-Vertrag begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 800 Trägersysteme und je 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe.

"Natürlich werden die Demokraten vorsichtig sein – und wir auch. Aber Vorsicht sollte echten Verhandlungen zwischen zwei Seiten nicht im Wege stehen", meinte Gorbatschow.
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Londoner Wachsfigurenmuseum gestaltet Trump zum Golfer um

Im Londoner Wachsfiguren-Kabinett Madame Tussauds ist Donald Trump vom US-Präsidenten zum Golfer umgestaltet worden. Mit roter Mütze (Aufschrift: "Trump 2020 - Make America Great"), lavendelfarbigem Shirt, schriller Hose und grimmigem Gesichtsausdruck steht die Figur nun neben einer großen Golftasche. Vorher trug Trump noch einen dunklen Anzug und eine rote Krawatte.


Er habe jetzt mehr Zeit, sich seinem Lieblingssport zu widmen, schrieben die Organisatoren auf Twitter und das tut er auch: Am Tag nach seiner Wahlniederlage besuchte Trump erneut seinen Golfclub in Virginia. Trump hatte die Nachricht über seine Wahlniederlage gegen Joe Biden ebenfalls bei einem Besuch in seinem Golfclub ereilt. Seitdem ist er nicht öffentlich aufgetreten.
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