Gesundheitsminister Anschober zurückgetreten

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Anschober "ausgepowert" - Mückstein Nachfolger

Bei einer kurzfristig angesetzten "persönlichen Erklärung" in Wien sprach Gesundheitsminister Anschober von einer "Überlastungssituation" und berichtete von einem Kreislaufkollaps vor einem Monat und einem weiteren vor einer Woche. "Ich bin überarbeitet und ausgepowert", sagte der 60-Jährige. Daher habe er sich entschieden, sein Amt zurückzulegen.

"In der schwersten Gesundheitskrise seit Jahrzehnten braucht die Republik einen Gesundheitsminister, der zu 100 Prozent fit ist", begründete Anschober seinen Abgang. Und: "Ich will mich auch nicht kaputt machen."
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Nachfolger wird Wolfgang Mückstein
Er wurde nur zwei Stunden nach dem Rücktritt Anschobers von Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler vorgestellt. Angelobt wird er am Montag.

Allgemeinmediziner Mückstein ist einer der Leiter des Primärversorgungszentrums im sechsten Wiener Gemeindebezirk. In der Wiener Ärztekammer fungiert der Mittvierziger als Referent für Gruppenpraxen und neue Organisationsformen.
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Mückstein-Bestellung braucht grünen Gremienbeschluss

Bevor Wolfgang Mückstein die Nachfolge Rudolf Anschobers als Gesundheitsminister antreten kann, braucht er den Sanktus der Parteigremien der Grünen. Konkret ist es der Erweiterte Bundesvorstand (EBV), der hier sein Okay geben muss, sagte ein Sprecher der APA. Er wird in den kommenden Tagen - wohl virtuell - zusammentreten.

Endgültig abgesegnet wird die Kür dann vom Bundeskongress der Grünen. Der wird heuer im Laufe des Jahres tagen, hieß es. Wann genau, ist noch nicht festgelegt.
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Erste Erwartung: Schnellere Impfung

Mit dem flotten Wechsel im Gesundheits- und Sozialressort folgten den Danksagungen und Genesungswünschen an den scheidenden Minister Rudolf Anschober gleich die ersten Reaktionen zum Nachfolger. An den neuen Ressortchef Wolfgang Mückstein (Grüne) wurden umgehend die ersten Erwartungen aus der Politik und dem Gesundheitsbereich herangetragen - und zwar vor allem jene, dass die Corona-Impfungen beschleunigt werden.

Seitens des ÖVP-Parlamentsklubs begrüßten Obmann August Wöginger und Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz den neuen Minister. Man habe Mückstein in den Koalitionsverhandlungen als "kompetenten Mediziner kennengelernt, der sich engagiert für die Anliegen im Gesundheitsbereich einsetzt", freuten sich Wöginger und Schwarz, mit ihm "mit voller Kraft den Kampf gegen die Pandemie erfolgreich weiterführen und die anstehenden Reformen im Sozial- und Gesundheitsbereich rasch vorantreiben können". Wöginger wies besonders auf die Pflegereform hin, die schnell fortgesetzt werden solle.

NEOS verlangen "Neustart im Pandemie-Management
"NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker sicherte Mückstein konstruktive Zusammenarbeit zu - und forderte von ihm einen "Neustart im Pandemie-Management". Es gelte, schneller zu impfen und klare, nachvollziehbare Maßnahmen umzusetzen, um die Menschen wieder mitzunehmen. "Mückstein muss jetzt Öffnungskonzepte für alle Bereiche liefern, damit die Menschen nach 13 Monaten Pandemie wieder mehr Normalität zurückbekommen", umriss Loacker die pinken Erwartungshaltung.

Impfchaos in den Griff bekommen
Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres - der Anschober dankte und Respekt zollte - begrüßte die Nachfolge-Entscheidung. Mückstein kenne auch durch sein Engagement in der Wiener Kammer das Gesundheitssystem und seine Herausforderungen "bestens". Als erste Forderung formulierte Vizepräsident Harald Mayer: "Dieses Impfchaos muss jetzt endlich in den Griff bekommen werden, wir müssen so schnell wie möglich die Bevölkerung durchimpfen." Weitere wichtige Aufgaben Mücksteins sind aus Sicht der Kollegen "deutliche Investionen" in den niedergelassenen Bereich und Entlastung der Spitäler.

Beschleunigung des Impftempos
Als "sehr gute Entscheidung" begrüßten die Patientenanwälte - unter Dank und Anerkennung für Anschober - im Gespräch mit der APA Mücksteins Bestellung. Die Beschleunigung des Impftempos ist für Sprecher Gerald Bachinger und seine Stellvertreterin Sigrid Pilz die erste große Aufgabe. Sie erwarten sich zudem eine Stärkung der Patientenrechte und neue Initiativen im niedergelassenen Bereich in Richtung eines flächendeckenden Netzes von Primärversorgungszentren.

Flächendeckende Primärversorgung
Die Österreichische Gesundheitskasse begrüßte "das rasche Handeln der Bundesregierung" - und zeigte sich auch mit der Auswahl zufrieden. Mückstein habe mit der Gründung des ersten Primärversorgungszentrums bewiesen, dass er für neue, innovative Versorgungsmodelle offen sei. Also freue man sich, gemeinsam die Weichen für eine flächendeckende Primärversorgung zu stellen. "Alles Gute, viel Kraft und Mut" wünschte Peter Lehner, der Vorsitzende der Konferenz der Sozialversicherungsträger, dem neuen Minister.

Ausgewiesener Kenner des Systems
Pharmig, der Verband der pharmazeutischen Industrie, freute sich über die Nachbesetzung mit einem "ausgewiesenen Kenner des Systems". Vorrangiges Thema ist für Generalsekretär Alexander Herzog, die Corona-Impfstrategie weiter umzusetzen, mit dem Ziel, ohne Verzögerungen die im Land eintreffenden Impfchargen zu verabreichen. Zudem sollten Dienstleistungen und Administration im Gesundheitsbereich weiter digitalisiert werden.

Handelsverband steht beratend zur Seite
Mückstein übernehme "eines der schwierigsten Ämter, die es zurzeit in Österreich gibt", konstatierte der Handelsverband - der sich gegen einige von Anschober vorgeschlagene Corona-Schutzmaßnahmen quergelegt hat, so etwa aktuell Eintrittstests für Geschäfte ablehnt. Geschäftsführer Rainer Will dankte Anschober in einer Aussendung für die Zusammenarbeit - und Präsident Stephan Mayer-Heinisch versicherte Mückstein, dass man "gerne beratend zur Seite" stehe, etwa bei den betrieblichen Impfstraßen.

Seniorenrat hofft auf Pflegereform
"Mit großen Erwartungen" sieht der Seniorenrat dem neuen Minister entgegen. Neben der gemeinsamen Pandemie-Bekämpfung erhoffen Peter Kostelka (SPÖ) und Ingrid Korosec (ÖVP) von ihm, dass die Pflegereform zu einem positiven Ende geführt wird - und er den Weg der "gerechten staatlichen Alterssicherung" fortsetzt und ausbaut. Die Apothekerkammer, die die Entscheidung für den Allgemeinmediziner lobte, erinnerte an Mücksteins Absicht, die nicht-ärztlichen Gesundheitsberufe weiter aufzuwerten. 

Caritas: Gesundheitskrise darf keine soziale Krise werden
Auch Caritas-Präsident Michael Landau begrüßte via Aussendung die Bestellung Mücksteins. Gerade jetzt gelte es, "alles dafür zu tun, dass die Gesundheitskrise nicht mehr und mehr zu einer sozialen Krise für die Menschen in unserem Land wird", sagte er. "Für diese fordernde Aufgabe wünsche ich dem designierten Minister Wolfgang Mückstein viel Kraft, Ausdauer und soziales Fingerspitzengefühl."
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FPÖ-Chef Hofer spart auch zu dessen Abschied nicht mit Kritik an Anschober und der Regierung

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ÖVP-Klubobmann Wöginger wünscht Mückstein auf Facebook viel Erfolg

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Ex-Politiker Peter Pilz: Grüne müssen Mückstein vor Kurz schützen

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NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker mit Forderungen an Mückstein

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Mein Eindruck ist, es sind nicht 15 Monate, sondern gefühlt 15 Jahre, seit ich dieses Ministerium übernommen habe.

Rudolf Anschober in seinem Rücktrittsstatement

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Grüne Klubobfrau Sigi Maurer wünscht Anschober "gute Erholung"

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Reaktion Platter

Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) bedankte sich beim zurückgetretenen Gesundheitsminister Anschober für die "intensive Zusammenarbeit". Die Pandemie sei für politische Verantwortungsträger "eine große und auch kräftezehrende Herausforderung". Anschober habe diese "mit viel Energie und großem Einsatz" wahrgenommen, bezeugte Platter zudem "großen Respekt vor der Entscheidung, die gesundheitlichen Warnsignale nicht zu ignorieren".
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Vorstellung und erstes Statement des designierten Gesundheitsministers

APA-video
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